Die CDU hat für die am 21. November 2018 im Stadtrat anstehende Beigeordnetenwahl für das Dezernat III „Wirtschaft, Stadtentwicklung, Liegenschaften und Ordnungswesen“ die Unternehmerin Manuela Matz nominiert. Sie tritt gegen den derzeitigen Amtsinhaber an.
Die CDU schickt bei den am 21. November 2018 im Stadtrat stattfindenden Beigeordnetenwahlen für das Dezernat V „Umwelt, Grün, Energie und Verkehr“ den langjährigen verkehrspolitischen Sprecher Thomas Gerster ins Rennen. Er tritt gegen die Amtsinhaberin an.
Die CDU-Stadtratsfraktion zeigt sich enttäuscht über das Urteil des Verwaltungsgerichts, wonach ein Dieselfahrverbot ab September 2019 in Mainz möglich ist. „Wir haben auf eine Abweisung der Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gehofft und sind deshalb mit der Entscheidung natürlich nicht...
Die CDU-Stadtratsfraktion zeigt sich erfreut über die aktuellen Entwicklungen beim Römischen Theater. „Es ist toll, dass hier in den letzten Monaten spürbar Bewegung reingekommen ist und endlich etwas passiert. Schließlich handelt es sich bei diesem historischen Bauwerk um ein...
Die CDU-Stadtratsfraktion fordert die Verwaltung auf, beim Thema Hortplätze endlich zu handeln. „Wenn Sozialdezernent Dr. Eckart Lensch (SPD) das Problem erkannt hat, warum wird denn dann nicht entsprechend gehandelt? Mit seinem Nichtstun in dieser Frage lässt er die Eltern im Regen stehen...
„Immer wieder hört man von Eltern, die für ihre Kinder nach einem Kitaplatz suchen, von Schwierigkeiten bei der Suche und beim Anmelde- und Vergabeprozess.“ Dieser Satz stammt aus einer Presseerklärung der CDU, die vor mehr als sechs Jahren im Zusammenhang mit einem Antrag mit dem Titel „...
Die CDU zeigt sich erfreut, dass die Verwaltung offensichtlich Abstand von ihren ursprünglichen Plänen nimmt, unmittelbar neben dem Kurfürstlichen Schloss ein Hotel zu errichten. „Wir begrüßen es sehr, dass sich dieses Luftschloss jetzt offenbar erledigt hat. Es war von Anfang an eine...
Die CDU-Stadtratsfraktion übt Kritik an Aussagen von Finanzdezernent Günter Beck (Grüne). „Es ist beschämend, dass Herr Beck wieder einmal für den weiteren Abbau der Schulden, die bei mehr als einer Milliarde Euro liegen, den Bund in Anspruch nehmen will“, erklären der Fraktionsvorsitzende...
Eine solch große Einigkeit hinter sich zu wissen, das ist Ansporn, das gibt Kraft und Zutrauen“, so Andreas Illenseer nach seiner Nominierung. Er wolle ins EU-Parlament, weil seine Kinder ein lebenswertes Europa vorfinden sollten. Den Bestrebungen von Links- und Rechtsextremisten, dieses...
Die CDU hat für die am 21. November 2018 im Stadtrat anstehende Beigeordnetenwahl für das Dezernat III „Wirtschaft, Stadtentwicklung, Liegenschaften und Ordnungswesen“ die Unternehmerin Manuela Matz nominiert. Sie tritt gegen den derzeitigen Amtsinhaber an.
Die CDU schickt bei den am 21. November 2018 im Stadtrat stattfindenden Beigeordnetenwahlen für das Dezernat V „Umwelt, Grün, Energie und Verkehr“ den langjährigen verkehrspolitischen Sprecher Thomas Gerster ins Rennen. Er tritt gegen die Amtsinhaberin an.
Die CDU-Stadtratsfraktion zeigt sich enttäuscht über das Urteil des Verwaltungsgerichts, wonach ein Dieselfahrverbot ab September 2019 in Mainz möglich ist. „Wir haben auf eine Abweisung der Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gehofft und sind deshalb mit der Entscheidung natürlich nicht...
Die CDU-Stadtratsfraktion zeigt sich erfreut über die aktuellen Entwicklungen beim Römischen Theater. „Es ist toll, dass hier in den letzten Monaten spürbar Bewegung reingekommen ist und endlich etwas passiert. Schließlich handelt es sich bei diesem historischen Bauwerk um ein...
Die CDU-Stadtratsfraktion fordert die Verwaltung auf, beim Thema Hortplätze endlich zu handeln. „Wenn Sozialdezernent Dr. Eckart Lensch (SPD) das Problem erkannt hat, warum wird denn dann nicht entsprechend gehandelt? Mit seinem Nichtstun in dieser Frage lässt er die Eltern im Regen stehen...
„Immer wieder hört man von Eltern, die für ihre Kinder nach einem Kitaplatz suchen, von Schwierigkeiten bei der Suche und beim Anmelde- und Vergabeprozess.“ Dieser Satz stammt aus einer Presseerklärung der CDU, die vor mehr als sechs Jahren im Zusammenhang mit einem Antrag mit dem Titel „...
Die CDU zeigt sich erfreut, dass die Verwaltung offensichtlich Abstand von ihren ursprünglichen Plänen nimmt, unmittelbar neben dem Kurfürstlichen Schloss ein Hotel zu errichten. „Wir begrüßen es sehr, dass sich dieses Luftschloss jetzt offenbar erledigt hat. Es war von Anfang an eine...
Die CDU-Stadtratsfraktion übt Kritik an Aussagen von Finanzdezernent Günter Beck (Grüne). „Es ist beschämend, dass Herr Beck wieder einmal für den weiteren Abbau der Schulden, die bei mehr als einer Milliarde Euro liegen, den Bund in Anspruch nehmen will“, erklären der Fraktionsvorsitzende...
Eine solch große Einigkeit hinter sich zu wissen, das ist Ansporn, das gibt Kraft und Zutrauen“, so Andreas Illenseer nach seiner Nominierung. Er wolle ins EU-Parlament, weil seine Kinder ein lebenswertes Europa vorfinden sollten. Den Bestrebungen von Links- und Rechtsextremisten, dieses...
250 Delegierte aus ganz Rheinland-Pfalz reisen am morgigen Donnerstag nach Bingen am Rhein. Anlass ist die Landesvertreterversammlung der rheinland-pfälzischen CDU zur Europawahl 2019.
„Frauenrechte sind nicht verhandelbar“, betonen Julia Klöckner und Ursula Groden-Kranich MdB gemeinsam.
Die beiden Christdemokratinnen nehmen das 100jährige Jubiläum des Frauenwahlrechts zum Anlass, den Blick auf die Situation der Frauen weltweit zu richten.
„Wir denken heute an die Opfer der Reichspogromnacht vor 80 Jahren."
„Die sogenannte ‚Reichskristallnacht‘ war der erbarmungslose Auftakt der gezielten Vernichtung von Juden. Fünf Jahre nach der nationalsozialistischen ‚Machtergreifung‘ war diese Nacht der bis dahin grausamste...
Herzlichen Glückwunsch dem neuen JU-Landeschef Jens Münster.
Die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, bedankt sich herzlich bei Johannes Steiniger MdB für seine engagierte Arbeit als Landesvorsitzender der Jungen Union Rheinland-Pfalz.
Stellv. CDU-Bundesvorsitzende spricht sich für Regionalkonferenzen zur Vorstellung der Bewerber um den Parteivorsitz aus.
„Das zeugt von Haltung und Gradlinigkeit“, kommentiert die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende, Julia Klöckner,...
In der rheinland-pfälzischen Verbandgemeinde Wörrstadt wurde heute ein neuer Bürgermeister gewählt.
Nach Auszählung der Stimmen steht fest: Markus Conrad - der christdemokratische Amtsinhaber - konnte sich durchsetzen. Die Landesvorsitzende der CDU in Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner...
„Eine gute Wahl“, freut sich Julia Klöckner über den Ausgang der Oberbürgermeisterwahl in Pirmasens.
Zukünftig steht dort Markus Zwick an der Stadtspitze. Er folgt Dr. Bernhard Matheis – der langjährige Pirmasenser Oberbürgermeister scheidet zum 30. April 2019 aus seinem Amt aus.
Toleranz für die Unterschiede und Solidarität im Umgang miteinander. Das forderte die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, heute in einer Rede vor dem Europäischen Parlament. „Wir spüren, es ist immer weniger erfolgversprechend“, die eigenen Interessen weltweit alleine durchzusetzen...
Der CDU-Bundesvorstand hat in seiner Sitzung am 5. November 2018 beschlossen, im Vorfeld des 31. Parteitages in Hamburg Regionalkonferenzen durchzuführen. Diese Regionalkonferenzen sollen den Mitgliedern der Partei die Gelegenheit geben, die Motive und Vorstellungen der von den...
Die CDU ist die Familienpartei und die Partei der Bürger, die hart arbeiten und Verantwortung übernehmen. Deshalb gilt für die CDU: Wir wollen Familien deutlich entlasten. Im Koalitionsvertrag haben wir dies versprochen – nun wird das Versprechen eingelöst. Dafür hat der Deutsche Bundestag das...
Mehr Pflegepersonal, optimale Ausstattung der Pflege und bessere Bezahlung für Pflegekräfte. Das hat der Deutsche Bundestag am Vormittag beschlossen. Für die CDU gilt: Auch in der Gesundheits- und Pflegepolitik lösen wir ein, was wir zu Beginn dieser Koalition angekündigt haben.
Langzeitarbeitslose sollen die Chance haben, „echte Arbeit zu finden“ und einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz bekommen können. Das fordert Peter Weiß, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dazu dient das neue Teilhabechancengesetz, das der...
Sicherheit für Rentner und Beitragszahler, Entlastung für Geringverdiener, bessere Absicherung bei Frührente und höhere Mütterrente – das sind die Kernpunkte des neuen Rentenpakets, das der Deutsche Bundestag jetzt beschlossen hat. Die unter Konrad Adenauer eingeführte gesetzliche...
Gleichwertige Lebensverhältnisse im urbanen und im ländlichen Raum sind der Großen Koalition wichtig. Im Deutschen Bundestag wurde im Rahmen einer ersten Orientierungsdebatte über die Ausrichtung verhandelt. Bundesinnenminister Horst Seehofer führte aus, was er sich als „Heimat-Minister“...
Neben der organisatorischen Vorbereitung des 31. Parteitags der CDU Deutschlands in Hamburg, hat sich der CDU-Bundesvorstand bei seiner Klausurtagung am 4./5. November auch mit der inhaltlichen Vorbereitung des Parteitags beschäftigt. Auf diesem soll der Leitantrag mit dem Thema „Wirtschaft...
