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Aktuelles

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CDU im Kreis

03.11.2020

CDU respektiert Entscheidung zur Citybahn

Projekt muss neu überdacht und Steuergelder dürfen nicht verschwendet werden.

Die CDU Mainz respektiert das Ergebnis des Bürgerentscheids in Wiesbaden zur Citybahn. „Es hat sich eine deutliche Mehrheit gegen die Citybahn ausgesprochen. Mit diesem Ergebnis müssen wir nun umgehen und...

03.11.2020

CDU erleichtert über das Aus für das Dieselfahrverbot.

Am Ende eines langen Rechtsstreits hat doch die Vernunft gesiegt

„Nun haben wir es schwarz auf weiß: Ein Dieselfahrverbot wäre in Mainz unverhältnismäßig“, so der CDU Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig. Immer wieder machte die CDU in den Ausschüssen, im Stadtrat und im...

17.09.2020

CDU begrüßt Pläne für eine „Weihnachtsstadt“

Schausteller müssen unterstützt werden; Kein Rückenwind von Ampel-Parteien

Für den Fraktionsvorsitzenden der CDU Hannsgeorg Schönig steht fest, dass die Schausteller und Weihnachtsmarktbeschicker dringend Unterstützung brauchen. Aus diesem Grund begrüßt die CDU das Konzept für einen...

17.09.2020

CDU stimmt Neubau des Gutenberg-Museums am alten Standort zu

Die Fraktion wird nun doch der mehrheitlichen Empfehlung der Arbeitswerkstatt folgen.

In der Fraktionssitzung am Montag, 14.9.2020, haben die Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion den einstimmigen Beschluss auf Vorschlag des Vorsitzenden Hannsgeorg Schönig getroffen.
Die...

10.09.2020

Rathaussanierung: Neue Kostenprognose bestätigt schlimmste Befürchtungen

Stadt korrigiert Sanierungskosten von 70 auf knapp 100 Millionen €

Den aktuellen Aussagen von Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) zufolge, wird die Rathaussanierung deutlich teurer als geplant. Für die CDU-Stadtratsfraktion sind die nun vorgelegten Zahlen allerdings nicht...

31.08.2020

CDU: Überfüllte Schulbusse gefährden unsere Kinder

Die Schulzeiten zu entzerren, wäre gesundheitspolitisch und ökologisch sinnvoll

Mit großer Sorge blickt die CDU-Stadtratsfraktion auf die aktuelle Situation in Mainzer Schulbussen. Gerade in den letzten Tagen war nicht nur zu sehen, sondern auch von besorgten Eltern zu hören, dass...

31.08.2020

Wirtschaftsförderung nicht länger nach dem Zufallsprinzip

CDU sehr zufrieden mit neuem Wirtschaftskonzept; Jahrelanges Defizit wird nun aufgeholt

Sehr erfreut zeigt sich die CDU-Stadtratsfraktion über das jetzt vorgestellte Konzept zur Wirtschaftsförderung in Mainz mit dem Titel „Wirtschaft in Mainz 2020+“. Es zeige nicht nur die globalen...

27.08.2020

CDU: Forderung nach mobilen Endgeräten findet bei Landes-SPD Gehör

SPD beschließt auf Landesparteitag Laptops für alle Kinder; Widerspruch zur Mainzer SPD

Als die CDU-Stadtratsfraktion Anfang Juli forderte, alle Schülerinnen und Schüler mit mobilen Endgeräten bzw. Tablets auszustatten, war die Empörung groß. Insbesondere die SPD wehrte sich gegen...

24.08.2020

CDU begrüßt Anschaffung weiterer mobiler Endgeräte

Wahrscheinlich noch mehr als 2.400 Geräte benötigt, aber Schritt in die richtige Richtung

Sehr erfreut zeigt sich die CDU, dass nun doch mehr mobile Endgeräte angeschafft werden sollen. Für den Fraktionsvorsitzenden Hannsgeorg Schönig ist das wenigstens ein Teilerfolg. „Es ist naiv...

03.11.2020

CDU respektiert Entscheidung zur Citybahn

Projekt muss neu überdacht und Steuergelder dürfen nicht verschwendet werden.

Die CDU Mainz respektiert das Ergebnis des Bürgerentscheids in Wiesbaden zur Citybahn. „Es hat sich eine deutliche Mehrheit gegen die Citybahn ausgesprochen. Mit diesem Ergebnis müssen wir nun umgehen und...

03.11.2020

CDU erleichtert über das Aus für das Dieselfahrverbot.

Am Ende eines langen Rechtsstreits hat doch die Vernunft gesiegt

„Nun haben wir es schwarz auf weiß: Ein Dieselfahrverbot wäre in Mainz unverhältnismäßig“, so der CDU Fraktionsvorsitzende Hannsgeorg Schönig. Immer wieder machte die CDU in den Ausschüssen, im Stadtrat und im...

17.09.2020

CDU begrüßt Pläne für eine „Weihnachtsstadt“

Schausteller müssen unterstützt werden; Kein Rückenwind von Ampel-Parteien

Für den Fraktionsvorsitzenden der CDU Hannsgeorg Schönig steht fest, dass die Schausteller und Weihnachtsmarktbeschicker dringend Unterstützung brauchen. Aus diesem Grund begrüßt die CDU das Konzept für einen...

17.09.2020

CDU stimmt Neubau des Gutenberg-Museums am alten Standort zu

Die Fraktion wird nun doch der mehrheitlichen Empfehlung der Arbeitswerkstatt folgen.

In der Fraktionssitzung am Montag, 14.9.2020, haben die Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion den einstimmigen Beschluss auf Vorschlag des Vorsitzenden Hannsgeorg Schönig getroffen.
Die...

10.09.2020

Rathaussanierung: Neue Kostenprognose bestätigt schlimmste Befürchtungen

Stadt korrigiert Sanierungskosten von 70 auf knapp 100 Millionen €

Den aktuellen Aussagen von Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) zufolge, wird die Rathaussanierung deutlich teurer als geplant. Für die CDU-Stadtratsfraktion sind die nun vorgelegten Zahlen allerdings nicht...

31.08.2020

CDU: Überfüllte Schulbusse gefährden unsere Kinder

Die Schulzeiten zu entzerren, wäre gesundheitspolitisch und ökologisch sinnvoll

Mit großer Sorge blickt die CDU-Stadtratsfraktion auf die aktuelle Situation in Mainzer Schulbussen. Gerade in den letzten Tagen war nicht nur zu sehen, sondern auch von besorgten Eltern zu hören, dass...

31.08.2020

Wirtschaftsförderung nicht länger nach dem Zufallsprinzip

CDU sehr zufrieden mit neuem Wirtschaftskonzept; Jahrelanges Defizit wird nun aufgeholt

Sehr erfreut zeigt sich die CDU-Stadtratsfraktion über das jetzt vorgestellte Konzept zur Wirtschaftsförderung in Mainz mit dem Titel „Wirtschaft in Mainz 2020+“. Es zeige nicht nur die globalen...

27.08.2020

CDU: Forderung nach mobilen Endgeräten findet bei Landes-SPD Gehör

SPD beschließt auf Landesparteitag Laptops für alle Kinder; Widerspruch zur Mainzer SPD

Als die CDU-Stadtratsfraktion Anfang Juli forderte, alle Schülerinnen und Schüler mit mobilen Endgeräten bzw. Tablets auszustatten, war die Empörung groß. Insbesondere die SPD wehrte sich gegen...

24.08.2020

CDU begrüßt Anschaffung weiterer mobiler Endgeräte

Wahrscheinlich noch mehr als 2.400 Geräte benötigt, aber Schritt in die richtige Richtung

Sehr erfreut zeigt sich die CDU, dass nun doch mehr mobile Endgeräte angeschafft werden sollen. Für den Fraktionsvorsitzenden Hannsgeorg Schönig ist das wenigstens ein Teilerfolg. „Es ist naiv...

CDU im Land

18.11.2020

Gewalt gegen Polizisten in Berlin: Baldauf fordert harte Strafen

CDU-Spitzenkandidat und Bundesvorstandsmitglied Christian Baldauf hat die Attacken auf Polizisten bei der Demo gegen Anti-Corona-Maßnahmen in Berlin scharf verurteilt.

„Nach Angaben der Berliner Polizei wurden Einsatzkräfte mit Flaschen, Steinen und Böllern beworfen und mit...

Foto folgt
16.11.2020

Umwelt: Christian Baldauf stellt Praktikerteam vor

MAINZ. Miteinander, nicht gegeneinander: CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf möchte die verschiedenen Akteure aus Landwirtschaft, Naturschutz, Industrie und Forsten an einen Tisch bringen. Am Montag stellte Baldauf sein „Praktikerteam“ für den Bereich Umwelt, Landwirtschaft, Weinbau und Wald...

07.11.2020

USA: "Schulterschluss aller demokratischen Kräfte"

MAINZ/WASHINGTON. Joe Biden hat in den USA das Rennen gemacht. Dennoch geht die Debatte in den Vereinigten Staaten weiter. Dazu erklären CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf und CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner: 

"Die Wähler in den USA haben entschieden und nach einem...

04.11.2020

Julia Klöckner gratuliert Gereon Haumann zur Wiederwahl

MAINZ. CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner hat dem Landesvorsitzenden der Mittelstands-Union (MIT), Gereon Haumann, zur Wiederwahl gratuliert. „Herzlichen Glückwunsch, Gereon Haumann! Die Mittelstands-Union Rheinland-Pfalz kann sich glücklich schätzen, einen so engagierten Vertreter der...

03.11.2020

Gerd Schreiner: Was macht eigentlich die Bildungsministerin?

Nach einem Bericht des „Trierischen Volksfreunds“ wächst die Sorge an Schulen und Kitas vor möglichen Schließungen. Lehrerverbände fordern, Klassen zu teilen und Hybrid-Unterricht (gleichzeitiger Präsenz- und Fernunterricht) anzubieten. Die „Allgemeine Zeitung“ berichtet zudem über...

CDU im Bund

Foto: CDU/Laurence Chaperon
24.11.2020

Annegret Kramp-Karrenbauer: Es geht um faire Chancen

„Wir als CDU haben dazu gelernt.“ Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin, hat bei der „Better Future Conference“ der Welt am Sonntag, über ihre Erfahrungen als Politikerin, Förderung von Frauen und die gerade beschlossene Frauenquote gesprochen. Sie betonte: „...

18.11.2020

Fragen und Antworten zum Bevölkerungsschutzgesetz

Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, dass Entscheidungen zum Schutz vor Infektionen bei einer Epidemie – oder sogar Pandemie – gesetzlich nicht ausreichend geklärt waren. Der Deutsche Bundestag hat daher das Bevölkerungsschutzgesetz überarbeitet. Diese Änderungen führen bei vielen...

Foto: CDU/Tobias Koch
16.11.2020

Paul Ziemiak: Es wird ein schwerer Winter

Auf der Pressekonferenz im Anschluss an die digitalen Sitzungen der CDU-Gremien hat Generalsekretär Paul Ziemiak an die Menschen appelliert, sich weiter an die Corona-Regeln zu halten. Es werde ein schwerer Winter.

Auf der Pressekonferenz im Anschluss an die digitalen Sitzungen der CDU-...

Foto: CDU/Steffen Böttcher
13.11.2020

Anti-Terrorkampf: bessere Vernetzung und mehr Datenaustausch in der EU

Vor fünf Jahren stand die Welt still. 130 Menschen sind an diesem Tag bei den furchtbaren Anschlägen von Paris ums Leben gekommen. Auch aktuell stehen wir unter dem Eindruck von Terror: Die Attentate von Nizza, Wien, Dresden und die furchtbare Ermordung des französischen Lehrers Samuel Paty...

11.11.2020

Corona-Impfstoff: EU-Kommission billigt Liefervertrag

Der Corona-Impfstoff von Biontech und Pfizer ist die große Hoffnung in der Pandemie. Die EU-Kommission gab am Vormittag grünes Licht für den Rahmenvertrag mit den beiden Unternehmen. Deutschland und den übrigen EU-Staaten stehen damit Bezugsrechte für den Impfstoff zu, sobald dieser eine...

Foto: Tobias Koch
09.11.2020

Das Verbindende über das Trennende stellen

„Ich möchte zunächst einen Glückwunsch an Joe Biden richten, den gewählten neuen Präsidenten der USA.“ CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak übermittelte im Anschluss an die Sitzung des CDU-Präsidium die Glückwünsche der Partei an den neuen US-Präsidenten und dessen Vizepräsidentin Kamala Harris....

06.11.2020

Jens Spahn: Corona ist zum Charaktertest geworden

Wer bekommt eine Corona-Impfung? Wie regeln wir Reisen – und Rückreisen? Wer bekommt Verdienstausfall, wer nicht? Wie gehen wir mit der Pandemie um, wenn die Infektionszahlen wieder sinken? Darum – und um einiges mehr –...