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Aktuelles

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CDU im Kreis

Thomas Gerster - Altstadt

(c) CDU Mainz

07.10.2019

CDU fordert schnelle Errichtung der Hochkreisel-Ampel

Halbjährlicher Testlauf soll die Auswirkungen auf den Verkehrsfluss zeigen

Die CDU-Fraktion im Mainzer Stadtrat kritisiert die Verzögerung beim Umbau des Kasteler Hochkreisels. Wie der verkehrspolitische Sprecher Thomas Gerster erklärte, müsse der Umbau von der Stadt...

Hansgeorg Schönig - Lerchenberg

(c) CDU Mainz

26.09.2019

Zwangspause für den Mainzer Stadtrat

Ampel-Parteien verhindern politischen Diskurs vor der OB-Wahl

Die vergangene Stadtratssitzung war etwas Besonderes. Vor der regulären Sitzung fand eine Anhörung zum Thema Klimanotstand statt. Erst im Anschluss sollte wie gewohnt die Arbeit des Parlaments beginnen und es...

Hansgeorg Schönig - Lerchenberg

(c) CDU Mainz

26.09.2019

Zentrenkonzept anpassen – Wohnraum schaffen

CDU will Wohnbebauung über Geschäften des Lebensmitteleinzelhandels ermöglichen

Für den kommenden Stadtrat hat die CDU einen Antrag zur Anpassung des Zentrenkonzepts eingereicht. Durch die Anpassung des Zentrenkonzepts soll es zukünftig möglich sein, Geschäfte des...

Hansgeorg Schönig - Lerchenberg

(c) CDU Mainz

17.09.2019

CDU: „In Mainz werden schlichtweg zu wenig Bäume gesetzt“

Rechtfertigungen von Gründezernentin Eder wertet Hannsgeorg Schönig als verzweifelten Versuch, ihre Untätigkeit in Sachen Baumschutz zu kaschieren.

 

Die negative Bilanz des Grünamtes als „unsägliche Zahlenklauberei“ und das Ganze noch als Beitrag zur Sachlichkeit zu...

Claudia Siebner - Bretzenheim

(c) CDU Mainz

17.09.2019

CDU freut sich über neues Kita-Gelände in Laubenheim

Schnelle Bebauung nun oberste Priorität

Sehr erfreut zeigt sich die CDU-Stadtratsfraktion darüber, dass endlich eine neue Fläche für einen Kita-Neubau in Laubenheim gefunden wurde. Bereits in den Ausschüssen hatte sich die CDU immer wieder danach erkundigt, ob alternative...

04.09.2019

Lerchenberger Bürgerhaus – Bankrotterklärung des Dezernenten Beck

CDU fordert eine seriöse Zeit- und Kostenkalkulation sowie ein Kontrollgremium

Als Bankrotterklärung bezeichnet der Fraktionsvorsitzende der CDU Hannsgeorg Schönig die wiederholte Verschiebung des Baubeginns für das Lerchenberger Bürgerhaus. Seit Mai 2017 könne das Bürgerhaus nun...

Hansgeorg Schönig - Lerchenberg

(c) CDU Mainz

04.09.2019

Sporthalle Lerchenberg: CDU hält Verzicht auf eine Tribüne für falsch

Ministerium soll interne Richtlinien anpassen

Mit völligem Unverständnis reagiert die CDU auf die Weigerung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), die neue Sporthalle auf dem Lerchenberg mit einer Tribüne versehen, zu genehmigen. Der Fraktionschef der CDU...

Thomas Gerster - Altstadt

(c) CDU Mainz

07.10.2019

CDU fordert schnelle Errichtung der Hochkreisel-Ampel

Halbjährlicher Testlauf soll die Auswirkungen auf den Verkehrsfluss zeigen

Die CDU-Fraktion im Mainzer Stadtrat kritisiert die Verzögerung beim Umbau des Kasteler Hochkreisels. Wie der verkehrspolitische Sprecher Thomas Gerster erklärte, müsse der Umbau von der Stadt...

Hansgeorg Schönig - Lerchenberg

(c) CDU Mainz

26.09.2019

Zwangspause für den Mainzer Stadtrat

Ampel-Parteien verhindern politischen Diskurs vor der OB-Wahl

Die vergangene Stadtratssitzung war etwas Besonderes. Vor der regulären Sitzung fand eine Anhörung zum Thema Klimanotstand statt. Erst im Anschluss sollte wie gewohnt die Arbeit des Parlaments beginnen und es...

Hansgeorg Schönig - Lerchenberg

(c) CDU Mainz

26.09.2019

Zentrenkonzept anpassen – Wohnraum schaffen

CDU will Wohnbebauung über Geschäften des Lebensmitteleinzelhandels ermöglichen

Für den kommenden Stadtrat hat die CDU einen Antrag zur Anpassung des Zentrenkonzepts eingereicht. Durch die Anpassung des Zentrenkonzepts soll es zukünftig möglich sein, Geschäfte des...

Hansgeorg Schönig - Lerchenberg

(c) CDU Mainz

17.09.2019

CDU: „In Mainz werden schlichtweg zu wenig Bäume gesetzt“

Rechtfertigungen von Gründezernentin Eder wertet Hannsgeorg Schönig als verzweifelten Versuch, ihre Untätigkeit in Sachen Baumschutz zu kaschieren.

 

Die negative Bilanz des Grünamtes als „unsägliche Zahlenklauberei“ und das Ganze noch als Beitrag zur Sachlichkeit zu...

Claudia Siebner - Bretzenheim

(c) CDU Mainz

17.09.2019

CDU freut sich über neues Kita-Gelände in Laubenheim

Schnelle Bebauung nun oberste Priorität

Sehr erfreut zeigt sich die CDU-Stadtratsfraktion darüber, dass endlich eine neue Fläche für einen Kita-Neubau in Laubenheim gefunden wurde. Bereits in den Ausschüssen hatte sich die CDU immer wieder danach erkundigt, ob alternative...

04.09.2019

Lerchenberger Bürgerhaus – Bankrotterklärung des Dezernenten Beck

CDU fordert eine seriöse Zeit- und Kostenkalkulation sowie ein Kontrollgremium

Als Bankrotterklärung bezeichnet der Fraktionsvorsitzende der CDU Hannsgeorg Schönig die wiederholte Verschiebung des Baubeginns für das Lerchenberger Bürgerhaus. Seit Mai 2017 könne das Bürgerhaus nun...

Hansgeorg Schönig - Lerchenberg

(c) CDU Mainz

04.09.2019

Sporthalle Lerchenberg: CDU hält Verzicht auf eine Tribüne für falsch

Ministerium soll interne Richtlinien anpassen

Mit völligem Unverständnis reagiert die CDU auf die Weigerung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), die neue Sporthalle auf dem Lerchenberg mit einer Tribüne versehen, zu genehmigen. Der Fraktionschef der CDU...

CDU im Land

Foto folgt
04.11.2019

Schartz: "Lewentz will Zwietracht unter Kommunen stiften"

Schartz: „Nichts übrig für die Kommunen - Innenminister Lewentz fällt der ADD wieder in den Rücken und will Zwietracht unter den Kommunen stiften“

Sehr dünn waren die Aussagen von Kommunalminister Roger Lewentz in der heutigen Hauptversammlung des Gemeinde- und Städtebundes in Bingen. In...

Foto folgt
17.10.2019

Abschied nach 32 Jahren

Eva-Maria Richard-Lex geht nach 32 Jahren als Sekretärin der CDU Rheinland-Pfalz in den Ruhestand.

Eingestellt wurde sie 1987 vom damaligen Ministerpräsidenten Bernhard Vogel, sieben Landesvorsitzende hat sie begleitet: Eva-Maria Richard-Lex geht nach 32 Jahren als Sekretärin der CDU...

Foto folgt
16.10.2019

Gerd Schreiner: "Gleitet Frau Dreyer die Regierung aus den Händen?"

„Hat sich Frau Dreyer mit ihrer Doppelrolle in Land und Bund übernommen?“ fragt CDU-Generalsekretär Gerd Schreiner.

„Hat sich Frau Dreyer mit ihrer Doppelrolle in Land und Bund übernommen? Gleitet ihr die Regierung in Rheinland-Pfalz aus den Händen?“ fragt Gerd Schreiner, Generalsekretär...

Foto folgt
15.10.2019

Gerd Schreiner: "Gleitet Frau Dreyer die Regierung aus den Händen?"

„Hat sich Frau Dreyer mit ihrer Doppelrolle in Land und Bund übernommen?" fragt CDU-Generalsekretät Gerd Schreiner.

„Hat sich Frau Dreyer mit ihrer Doppelrolle in Land und Bund übernommen? Gleitet ihr die Regierung in Rheinland-Pfalz aus den Händen?“ fragt Gerd Schreiner, Generalsekretär...

Foto folgt
03.10.2019

Julia Klöckner: „Auch in der Unterschiedlichkeit steckt viel Einheit“

Die CDU-Vorsitzende von Rheinland-Pfalz und Bundesministerin Julia Klöckner nimmt heute an den Feierlichkeiten zum Einheitstag in Kiel teil.

Die CDU-Vorsitzende von Rheinland-Pfalz und Bundesministerin Julia Klöckner nimmt heute an den Feierlichkeiten zum Einheitstag in Kiel teil und...

Foto folgt
28.09.2019

Julia Klöckner: „Herzlichen Glückwunsch, liebe Angelina Vogt!“

Die neue Deutsche Weinkönigin kommt von der Nahe. Die CDU-Landesvorsitzende und Bundesweinbauministerin Julia Klöckner gratuliert:

„Ein besonderer Abend für uns Rheinland-Pfälzer: Die neue Deutsche Weinkönigin kommt aus der Heimat. Angelina hat mit ihrem Fachwissen, ihrem Auftreten und...

Foto folgt
18.09.2019

Gerd Schreiner: CDU Rheinland-Pfalz mit neuer Pressesprecherin

Dr. Katja Jewski ist neue Pressesprecherin der rheinland-pfälzischen CDU. 

Wie Generalsekretär Gerd Schreiner in Mainz mitteilte, hat die Kulturwissenschaftlerin und Historikerin am 15. September die Position in der Mainzer Geschäftsstelle übernommen. „Wir freuen uns, dass wir Frau Jewski...

11.09.2019

CDU gratuliert mit einem persönlich signierten Helmut-Kohl-Porträt

Peter E. Eckes, langjähriger Vorsitzender des Wirtschaftsrates und Mitglied im CDU-Landesvorstand, feiert heute seinen runden Geburtstag.

Die Landesvorsitzende Julia Klöckner und der Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf haben im Gepäck ein besonderes Geschenk, eines der letzten...

CDU im Bund

15.11.2019

Täter schneller bestrafen!

Die CDU hat es gefordert, die SPD hat im Koalitionsvertrag zugestimmt, der Deutsche Bundestag hat es jetzt beschlossen: Straftäter sollen und können schneller verurteilt werden. Möglichkeiten zur Ermittlung werden erweitert. Ein großer Erfolg, denn kürzere Verfahren stärken den Rechtsstaat....

14.11.2019

Masern-Impfpflicht ist Kinderschutz

Der Bundestag hat das Gesetz für eine Masern-Impfpflicht für Kita-Kinder verabschiedet. CDU und CSU setzen sich damit aktiv für den Schutz von Kindern ein, denn: „Masern sind keine Kinderkrankheit, sondern hochansteckend und gefährlich“, erklärte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in einem...

14.11.2019

Soli-Abbau: Wir entlasten die Mitte der Gesellschaft

 

Die CDU hat es gefordert, der Bundestag hat es beschlossen: Der Soli wird abgeschafft – für fast alle. Damit wurde die Einigung im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD umgesetzt. Die CDU hatte sich dafür stark gemacht. Und vor allem mittlere Einkommen und Familien profitieren – rund...

Annegret Kramp-Karrenbauer
Foto: CDU/Laurence Chaperon
14.11.2019

AKK: Reformagenda für Deutschland

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat auf dem Wirtschaftsgipfel der „Süddeutschen Zeitung“ in Berlin eine „Reformagenda für Deutschland“ angemahnt. Dazu gehören aus ihrer Sicht eine umfassende Renten- und Sozialreform. Damit richtet AKK den Blick klar nach vorn.

 

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CDU
12.11.2019

In der Mitte der Gesellschaft – Gelöbnis vor dem Reichstagsgebäude

Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Zu ihrem 64. Gründungstag nahmen heute 400 Rekruten an einem öffentlichen Gelöbnis vor dem Reichstagsgebäude, dem Sitz des Deutschen Bundestages, teil. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat damit einen Wunsch aus ihrer...

10.11.2019

Koalition einigt sich bei Grundrente

Nach langen Verhandlungen ist eine Einigung in der Grundrente erreicht.

Bei dem erzielten Ergebnis geht es um die bessere Anerkennung der Lebensleistung von Menschen, die lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben und trotzdem nur Grundsicherung oder knapp darüber...

CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)
07.11.2019

08.11.89: Umbruch im Politbüro

Nach dem Rücktritt des Ministerrats tritt nur einen Tag später auch das Politbüro zurück. Beinahe stündlich ändert sich die Lage in der DDR, als auch dieser führende Kreis der SED die Ämter niederlegt. Egon Krenz wird neuer Vorsitzender und beruft neben sieben Mitgliedern des alten Honecker-...

Foto: CDU / Laurence Chaperon
07.11.2019

Annegret Kramp-Karrenbauer: Deutschland muss seine Interessen kraftvoller wahrnehmen

In einer Grundsatzrede vor Studierenden der Bundeswehr-Universität in München hat Verteidigungsministerin und CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer mehr Mut in der deutschen Sicherheits-und Verteidigungspolitik gefordert. Gleichzeitig betonte sie, dass Deutschland sein Licht nicht unter...

CC BY 3.0 (via Wikimedia Commons)
07.11.2019

07.11.89: Ministerrat tritt zurück

Nach den Protesten der vergangenen Tage geraten die Regierenden in der DDR immer weiter unter Druck und ziehen die unvermeidbaren Konsequenzen: Am 07. November 1989 tritt der Ministerrat der DDR geschlossen zurück. Was in einer Demokratie ein wahrscheinlich dramatisches Ereignis gewesen wäre,...